AGBs

Allgemein Geschäftsbedingungen
1. Vertragsgegenstand, Geltungsbereich und Änderung
1. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die mit sparklever | Kemal Ertaner, Niederurseler Landstraße 63, 60439 Frankfurt am Main, im Folgenden sparklever genannt, ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen abgeändert werden. Sie gelten namentlich für sämtliche geschlossenen Verträge sowie für jegliche Nutzung der von sparklever zur Verfügung gestellten Leistungen, insbesondere Beratung, Berechnungen, Tarifpräsentationen, Angebotspräsentation, Datensatzgenerierung und oder –lieferung
2. Sparklever betreibt einen Onlinedienst und stellt dieses Nutzern unter www.sparklever.de, zur Verfügung, um Ihre Verträge optimieren zu lassen, Dauerschuldverhältnisse verwalten zu können, Preise zu vergleichen und Preisangebote zu erhalten. Die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) wird zwischen dem Nutzer der Internetseiten und dem Betreiber, von sparklever, vereinbart.
3. Interessenten nach diesen sind Verbraucher, also natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diese eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer gemäß diesen Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
4. Die Leistungen von sparklever sind für Nutzer aus Deutschland bestimmt, d.h. mit Wohnsitz in Deutschland. Der Onlinedienst darf nur in der durch sparklever angelegten Weise genutzt werden. Insbesondere darf die Datenbank nur mittels der auf der Seite bereit gestellten Funktionen abgerufen werden. Die Nutzung durch crawler, Webagenten oder ähnliche Softwaretools ist den Nutzern untersagt. Eine kommerzielle Nutzung des Onlinedienstes von sparklever bedarf der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung von sparklever. Im Falle einer unberechtigten kommerziellen Nutzung behält sich sparklever die fristlose Kündigung, die Inrechnungstellung von Nutzungsentgelten und die Geltendmachung von Ersatzansprüchen vor.
5. Zur Nutzung der Dienste von sparklever ist eine Registrierung mit Email-Adresse und Passwort zwingend notwendig. Diese Vereinbarung kommt zustande, indem der Nutzer bei der Anmeldung auf der Internetseite der von sparklever in dem dafür vorgesehenen Feld ausdrücklich sein Einverständnis mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt.
6. Diese Geschäftsbedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen sparklever und dem jeweiligen Nutzer und gelten ausschließlich.
7. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, sparklever hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.
8. Diese Geschäftsbedingungen können von sparklever ergänzt, abgeändert oder für ungültig erklärt werden. Sparklever behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer in Textform per Email mitgeteilt. sparklever wird dem Nutzer die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mindestens 4 Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform ankündigen. Erhebt der Nutzer gegen die Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der AGB Widerspruch, so gelten diese als vereinbart. Sparklever wird den Nutzer bei der Benachrichtigung, die die geänderten Nutzungsbedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist und die Möglichkeit des Widerspruchs besonders hinweisen.
2. Leistungen von sparklever
1. Der Interessent erhält aufgrund seiner konkreten Anfrage zum Beispiel Informationen über verschiedene Produkte durch Übermittlung von Angeboten, Tarifanalysen oder Musterprämien. Bei Interesse an Versicherungs- und Finanzdienstleistungsprodukten vermittelt sparklever über Vergleichsportale auf der Grundlage der durch den Kunden online oder offline abgegebenen Angebots, an den jeweiligen Anbieter. Über die Vermittlung vom gesamten Leistungsangebot hinausgehende Verpflichtungen werden hierbei nicht übernommen, insbesondere liefert sparklever selbst kein Strom oder andere Energie.
2. Ein möglicher Versicherungs- bzw. Finanzdienstleistungs-, Telekommunikations- und/oder Energieversorgungsvertrag kommt ausschließlich direkt zwischen dem Interessenten und dem jeweiligen Anbieter zustande. Die Annahme bzw. das Zustandekommen eines korrekten Vertrages mit einem Anbieter kann von sparklever nicht garantiert und nicht beeinflusst werden. Hierüber entscheidet im Einzelfall allein das jeweilige Finanzdienstleistungs-, Telekommunikations- und/oder Versicherungsunternehmen bzw. der empfohlene Energieversorger.
3. Der Interessent muss durch Eingabe der notwendigen, aber allein von ihm ausgewählten, Suchkriterien und persönlichen Informationen einer entsprechenden Anfrage bezüglich der von ihm gewünschten Leistungen abgeben und sich mit der Übertragung seiner Daten an die entsprechenden Versicherungsmakler, Mehrfach-Generalagenten, Finanzdienstleistungs- und/oder sonstigen Versicherungsanbieter sowie Energielieferanten zur Erstellung eines konkreten Angebotes einverstanden erklären. Aufgrund seiner Suchanfrage erhält der Interessent von vorstehend genanntem Personenkreis – meist freibleibende – Angebote und Vorschläge.
4. Erfassung und Verwalten von Verträgen
Sparklever stellt den Nutzern unter einen Onlinedienst zur Verfügung, mit dessen Hilfe die Nutzer ihre Verträge selbst und auf eigene Verantwortung verwalten können. Die Nutzer sind für die Korrektheit der von Ihnen eingegebenen Daten selbst verantwortlich. Eine inhaltliche Prüfung findet durch sparklever nicht statt.
5. Preisvergleichsleistungen
Zudem bietet sparklever Preisvergleichsleistungen an; diese können jederzeit geändert, erweitert oder eingeschränkt werden. Die Leistung von sparklever besteht dabei lediglich in der Lieferung der notwendigen Daten für die Preisvergleiche, die auf Basis der vom Nutzer eingegebenen Vertrags- oder Suchdaten von den Partnerseiten von sparklever eingeholt werden. Die Produktübersicht beruht auf den Angaben der einbezogenen Partnerseiten und wird ständig aktualisiert und erweitert. Wegen der Vielzahl der wechselnden Anbieter und Angebote und der Abhängigkeit von den Informationen Dritter übernimmt sparklever keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit der Produktübersicht oder der sonstigen Informationen auf diesen Webseiten.
6. Korrespondenzschreiben
Sparklever stellt den Nutzern vorformulierte Schreiben für die Korrespondenz mit dem jeweiligen Vertragspartner des Nutzers zur Verfügung. Eine Rechtsberatung ist mit der Überlassung von Anfrage- oder Kündigungsschreiben nicht verbunden. Handelt es sich um eine kostenpflichtige Nutzung der Korrespondenzschreiben, erfolgt die Leistung in der Regel unmittelbar. Eine Rückerstattung in Folge eines Widerrufes der Leistung ist nicht vorgesehen. Sollte die Leistung von sparklever nachweislich nicht erbracht werden können, wird eine Rückerstattung eingeleitet.
7. Vertragswechsel
Den Nutzern wird die Möglichkeit geboten Verträge mit Anbietern von Dienstleistungen unter anderem aus den Bereichen Energieversorgung, Versicherungen, Finanzdienstleistungen und Telekommunikation abzuschließen. Verträge kommen ausschließlich zwischen den Nutzern und den Anbietern der Dienstleistungen zustande. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die durch sparklever bereit gestellten Informationen auf den Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Anbieter von Dienstleistungen keinen Einfluss haben. Allein der zwischen dem Nutzer und dem Anbieter ausgehandelte Inhalt ist verbindlich. Für den tatsächlichen Inhalt der Angebote sind ausschließlich die Anbieter verantwortlich. Sparklever hat auf die Angebote keinen Einfluss und übernimmt für die Übereinstimmung mit den Angaben der Produktübersicht und für die Verfügbarkeit zu den dort genannten Bedingungen keine Gewähr.
3. Nutzungsentgelt und Pflichten des Kunden
1. Die Nutzung des Web-Portals ist für Privatkunden kostenlos, soweit sich nicht aus der Leistungsbeschreibung auf den in den AGB genannten Webseiten etwas anderes ergibt.
2. Die Preise für die von sparklever angebotenen kostenpflichtigen Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf den Webseiten und sind separat als kostenpflichtig gekennzeichnet.
3. Abgesehen von der Erklärung ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie unseren Datenschutzbestimmungen ist ihre Teilnahme mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Verpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Dienstleistungen.
4. Dem Interessenten obliegt die Sorge für die Richtigkeit und Vollständigkeit der in der Suchanfrage gemachten Angaben. Für Auskünfte aufgrund falscher und unvollständiger Angaben haftet sparklever in keinem Fall. Im Falle von vorsätzlich unwahren Angaben des Interessenten ist sparklever berechtigt, den Interessenten von der Nutzung des Informationsdienstes auszuschließen sowie insbesondere die Suchanfrage unbearbeitet zu lassen und/oder Schadensersatz zu fordern.
4. Urheberrecht
1. Das Web-Portal und die Internetseiten sowie die diesen zugrunde liegende Software und Datenbänke sind urheberrechtlich geschützt. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser AGB stellt keinen Verzicht auf Urheberrechte dar. Die Seite darf nur in der durch sparklever vorgesehenen Weise genutzt werden. Es ist nicht zulässig die Daten zu kopieren, weiterzugeben, zu versenden und auf eine sonstige Art im Verkehr mit Dritten zu verwenden. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Die Betreiber der Seiten sind bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen. Jede in diesen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich genehmigte Nutzung bedarf der vorherigen ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung von sparklever.
5. Haftung
1. sparklever haftet für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für sonstige Schäden haftet sparklever nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten). Hier ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
2. Darüber hinaus wird bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht die Haftung auf den Ausgleich eines vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens beschränkt.

3. sparklever übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern des sparklever-Netzwerks bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Webseiten. sparklever gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
4. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. sparklever haftet insoweit weder für die ständige noch für die ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.
5. Für sonstige Schäden haftet sparklever nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten). Hier ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
6. Die Haftung von sparklever für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn wird ausgeschlossen, die Haftung für sonstige Schäden auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden beschränkt. Dies gilt in beiden Fällen nicht bei Vorliegen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
7. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen von sparklever.
8. Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
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6. Gerichtsstand, Schlussbestimmungen
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit sparklever entstehenden Streitigkeiten ist der Sitz von sparklever.
2. Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Nutzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten sind oder sparklever diese schriftlich anerkannt hat.
3. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Im Wege der Vertragsanpassung werden wir eine unwirksame Bestimmung durch eine solche ersetzen, die Sinn und Zweck der ursprünglichen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.
4. Für die Verträge und diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
5. Sind einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Stand: 15. Januar 2014